Familie vor dem Haus

Wohnsituation mitentscheidend für Integrationserfolg

27.01.2016

(ZV) Wer hundert­tausende Flüchtlinge integrieren möchte, muss für angemessenen Wohnraum sorgen. Das sagte Haus & Grund-Präsident Rolf Kornemann am Beginn der heutigen Podiums­diskussion des Verbandes zum Thema „Heute Flüchtling – morgen Mieter“ in Berlin. Provisorien und Massen­unter­künfte seien nur kurz­fristige Lösungen. Er bemängelte, dass viele Fragen und Probleme bei der Flüchtlings­integration bisher zwar aufgeworfen wurden, es fehle aber an einer zwischen Bund, Ländern und Kommunen abgestimmten Gesamt­strategie.

Den Wohnungsbau betreffend würden zwar Anreize für mehr Investitionen diskutiert und teilweise auch umgesetzt. Kornemann gab jedoch zu bedenken, dass der Bau neuer Wohnungen den Wohnungs­markt erst mittel­fristig entlasten könne. Kurz­fristig sei es wichtig, bezahlbare Bestands­wohnungen zu aktivieren. Ein immer schärferes Mietrecht, höhere energetische Vorgaben sowie bürokratische Anforderungen seien jedoch kontra­produktiv. „Die politischen Signale widersprechen sich und schrecken engagierte Immobilien­eigentümer ab“, stellte Kornemann fest.

Der Immobilien­ökonom Michael Voigtländer vom IW Köln stellte in seinem Impuls­referat die quantitative Dimension der Zuwanderung dar. Anhand von vier verschiedenen Szenarien und Struktur­daten der Flüchtlinge ermittelt Voigtländer einen Bedarf an 430.000 neuen Wohnungen pro Jahr bis 2020. Das Bundes­bau­ministerium geht derzeit von 350.000 neuen Wohnungen aus.

In der anschließenden Diskussion plädierte die wohnungs­politische Sprecherin der Bundes­tags­fraktion Die Linke, Caren Lay, für mehr sozialen Wohnungsbau und dafür, den Wohnungs­leerstand zu reduzieren. Auch Michael Groß, wohnungs­politischer Sprecher der SPD-Bundes­tags­fraktion, sprach sich für mehr sozialen Wohnungsbau aus und hob die Verdopplung entsprechender Bundes­mittel hervor. „Eine bezahlbare Wohnung ist ein erster Schritt in unsere Gesellschaft“, betonte Groß. Ingbert Liebing, kommunal­politischer Sprecher der CDU/CSU-Bundes­tags­fraktion, setzt auf geringere Standards und Normen im Bau- und Bauplanungs­recht, um schnell den Druck aus dem angespannten Wohnungs­markt zu nehmen. Es dürfe aber nicht nur an Unterkünfte für Flüchtlinge gedacht werden. Notwendig seien bedarfs­gerechte Wohnungen in allen Preis­segmenten.